Dienstag, 19. Mai 2009

Wie bescheuert darf es noch sein?

http://news.bbc.co.uk/2/hi/americas/8056207.stm


Rumsfeld 'Bible texts' criticised



Former US Defence Secretary Donald Rumsfeld has been accused of using quotes from the Bible in his briefings to George W Bush during the Iraq War.

The quotes were placed on the cover of the briefings alongside images of US soldiers, GQ magazine has reported.

President Bush was criticised for using the word "crusade" to describe the US "war on terror".

Critics said he risked giving Muslims the impression that the war was a clash between Christianity and Islam.

Defence department staff were privately worried, GQ reports, that if the briefings with biblical quotes on them had ever been made public, the fallout would have been "as bad as [the revelations of prisoner abuse at] Abu Ghraib".

One Muslim member of staff was offended by the quotations, GQ reveals.

Soldiers at prayer

But other former officials doubt that Mr Bush saw the briefings very regularly, and say that Mr Rumsfeld was unlikely to have "tolerated" having the quotes on the briefings for very long, the New York Times reports.

The decision to put the biblical quotations on the cover pages was taken by Maj Gen Glen Shaffer, a director for intelligence serving both Mr Rumsfeld and the Joint Chiefs of Staff, according to GQ.

The use of the quotations has been criticised by some US commentators.

"If these official daily collages of Crusade-like messaging and war imagery had been leaked, they would have reinforced the Muslim world's apocalyptic fear that America was waging a religious war," wrote Frank Rich in the New York Times.

Mr Rumsfeld was "taking a risk with national security," he added.

One cover page featured pictures of US soldiers at prayer and US tanks in Iraq, underneath a passage from the Book of Isaiah: "Their arrows are sharp, all their bows are strung; their horses' hoofs seem like flint, their chariot wheels are like a whirlwind."

Another briefing showed a picture of Iraqi President Saddam Hussein beneath a quotation from the First Epistle of Peter: "It is God's will that by doing good you should silence the ignorant talk of foolish men."

US MEDIA REACTION TO RUMSFELD'S USE OF BIBLICAL QUOTES
I wonder what's worse: a defense secretary who puts Old Testament quotes on progress updates on an invasion of a Muslim country or a defense secretary who thinks this will add to his president's knowledge and expertise.

The Atlantic Monthly's Andrew Sullivan questions Mr Rumsfeld's wisdom and judgement.

Proof that Don Rumsfeld was actually a closet crusader? No, more like proof that Rumsfeld tried to speak Bush's language in the early days of the war to give him strength as the first casualties were taken.

"Allahpundit", writing at Hotair.com, takes a more sympathetic view of the former Defence Secretary.

Who could possibly think that something like this could make people think that we were on a crusade against Islam?

"Hilzoy", of Obsidian Wings, thinks the Bible quotations could have inflamed Islamic opinion.

He was cynically playing the religious angle to seduce and manipulate a president who frequently quoted the Bible. But the secretary's actions were not just oily; he was also taking a risk with national security. If these official daily collages of Crusade-like messaging and war imagery had been leaked, they would have reinforced the Muslim world's apocalyptic fear that America was waging a religious war.
New York Times columnist Frank Rich does not mince his words in his assessment of the Defence Secretary.

Guido Westerwelle als "goldene Mitte" macht auf Protest - Wahlkampf und Pseudo-Wrestling verbal


Die Protestpartei

FDPHeute geht in Hannover der Parteitag der FDP zu Ende. Die Spaßpartei hat sich in den letzten Jahren gewandelt. Heute geht Guido Westerwelle nicht mehr in den Big-Brother-Container oder fährt mit dem Guidomobil quer durch die Republik. Nein, heute wird die Wiedergeburt Christi versprochen und wenn das den Menschen in Deutschland nicht reicht, werden zusätzlich Milliarden verteilt. Da passt es natürlich sehr gut, dass unser Land sich das gerade jetzt sehr gut leisten kann. Nebenbei werden noch die enttäuschten Wähler der Union eingesammelt - ohne Programm, ohne Aussage, einfach Guido. Die FDP von heute ist mehr Protestpartei geworden, als es die Linke jemals war. Dazu passt, dass Guido Westerwelle als Parteivorsitzender mit einem sozialistischen Ergebnis von 95,8% der Stimmen wiedergewählt wurde.

Was bei der Linkspartei zu unzähligen hämischen Kommentaren führt, linker geht es nicht, Wahnsinn, unbezahlbar, sind da noch die harmlosen Varianten der deutschen Journaille, sei es nun der SPIEGEL, die FAZ oder gar die BILD, führt bei der FDP zu redaktionellen Orgasmen. Westerwelle spricht halt nur aus, was andere denken, es sind Notwendigkeiten, Westerwelle und seine FDP sind das Gegenstück zur Großen Koalition, Guido der Königsmacher, so die feuchten Träume in Hamburg, Frankfurt und München. Die Realität indes sieht anders aus, wollen sowohl Union, als auch SPD nach der Bundestagswahl im September mit Guido und seinen Mannen regieren. Es liegt in der Natur der Sache, dass dies selbstverständlich nur bei großen Schnittmengen passieren kann.

Diese Schnittmengen sind schnell geschaffen. Die Steuersenkungen werden schnell von der Realität eingeholt, so dass es im September mit großer Wahrscheinlichkeit zu einer neuen Merkel- oder Westerwellesteuer kommen wird. Den neoliberalen Marktradikalismus, dem die FDP-Ideologie zugrunde liegt, haben sowohl Union als auch SPD verinnerlicht. Auch wenn es eine Horrorvorstellung ist - man sollte sich sich langsam an den Gedanken eines Außenministers Guido Westerwelle gewöhnen. Die üblichen Plattitüden der unsäglichen Bürokratie, von Bildung, Kunst und Kultur sind auch in den anderen Parteien zu finden - ändern wird sich freilich nichts. Schließlich will man den Spitzensteuersatz auf 35% senken. Und irgendwer muss unsere wohlhabenden Leidenden ja finanzieren.

Natürlich gibt es auch innerhalb der FDP die typischen Feigenblätter - vor dem Parteitag wurde gerade Sabine Leutheusser-Schnarrenberger von Interview zu Interview gereicht um das soziale Gewissen der FDP darzustellen. Es tut fast ein wenig weh, die Grande Dame sagen zu hören, die FDP sei nicht unsozial. Da gerät Ihr Rücktritt als Bundesjustizministerin wegen des Großen Lauschangriffes dann in den Hintergrund. Der neue Shootingstar der FDP, Phillip Rösler, bläst in das gleiche Horn - nur muss man nicht erst in das Wahlprogramm schauen, um zu erkennen, was die FDP seit Jahren repräsentiert: Soziale Eiseskälte. Guido Westerwelle hat sich einmal voller Inbrunst vor die Kameras der Nation gestellt und gerufen, er sei die Freiheitsstatue der Republik. Man hätte ihn darauf hinweisen sollen, was mit den Denkmälern auf den Rathausplätzen der Nation passiert. Richtig, sie werden von den Tauben vollgeschissen.

Es ist 1998, Gerhard Schröder hat das Kanzleramt übernommen. Guido Westerwelle fordert Steuersenkungen. 2002 wurde Gerhard Schröder wiedergewählt, Guido Westerwelle forderte Steuersenkungen. 2005 hat Angela Merkel Gerhard Schröder aus dem Kanzleramt vertrieben, Guido Westerwelle forderte Steuersenkungen. Heute ist 2009, wir befinden uns in einer noch nicht abzuschätzenden Weltwirtschaftskrise und was passiert? Richtig: Guido Westerwelle fordert Steuersenkungen. Gegen die stereotypen Forderungen der FDP sind die Vorschläge der Linken eine wahre Goldgrube reeller Möglichkeiten um das Land zu retten und die Krise zu meistern. Gestern habe ich geschrieben, dass die Krise seine besten Kinder gefressen hat. Das hat sie auch mit der FDP getan. Wer in der Krise die gleichen Forderungen stellt, wie vor der Krise, immer noch die gleichen Lösungsvorschläge präsentiert, die die Krise herbeigeführt haben, kann als Partei nicht mehr ernstgenommen werden. Wenn dann stolz darauf hingewiesen wird, dass man die unzufriedenen Wähler einsammeln will, hat es wohl die FDP selbst eingesehen:

Die einst stolze liberale Partei ist verendet.
Sie ist zu einer reinen Protestpartei verkommen.

http://www.fixmbr.de/die-protestpartei/

Du bist Terrorist

Du bist Terrorist from lexela on Vimeo.

Obama und Netanjahu

http://www.zeit.de/online/2009/21/obama-netanjahu-nahost


Nahost-Konflikt

Obama redet Klartext mit Netanjahu

Auf die Körpersprache kommt es an. Stocksteif saßen Barack Obama und Benjamin Netanjahu im Weißen Haus nebeneinander. Ernste Mienen, gequälte Witze, kein Schulterklopfen

Bedeutungsschwere Worte: Der amerikanische Präsident und der israelische Premier sprachen nüchtern von einem "konstruktiven" Treffen. Obamas Pressesprecher Robert Gibbs nannte es schlicht "produktiv". Das sagt man immer, wenn sich die Gesprächspartner eigentlich am liebsten gegenseitig vors Schienbein treten möchten.

Nein, trotz aller gegenteiligen Beteuerungen und Höflichkeitsfloskeln: So begegnen sich Freunde nicht. Und schon gar nicht die Partner einer "special relationship", einer besonderen, soll heißen: einer besonders innigen Beziehung.

Dennoch, auch unter Obama bleibt Amerika Israels engster Verbündeter und wichtigster Garant seiner Sicherheit und Existenz. Allerdings mit einem wesentlichen Unterschied: Wie Sicherheit erlangt werden und die Existenz gewahrt bleiben kann – darin unterscheiden sich Obama und Netanjahu fundamental. Sie streiten nicht nur über den Weg zum Ziel, sondern über das Ziel selber.

Auch hier kommt es auf die Worte an: Während für Netanjahu der Weg zum Frieden in Nahost in erster Linie über den Iran führt, heißen die wichtigsten Wegmarkierungen für Obama Jerusalem und Ramallah. Während Obama nicht vom Ziel einer "Zwei-Staaten-Lösung" ablässt, spricht Netanjahu lediglich von einem "Arrangement", dass es den Palästinensern irgendwann ermögliche, "sich selbst zu regieren" – natürlich abzüglich einiger Rechte, die Israels Sicherheitsinteressen im Wege stünden.

Netanjahu will ein friedliches, prosperierendes Nebeneinander – und er will darüber so schnell wie möglich verhandeln. Aber das Zauberwort Palästinenserstaat nahm Israels Premierminister am Montag nicht ein einziges Mal in den Mund. Öffentlich sowieso nicht, weil dann seine Regierungskoalition geplatzt wäre. Aber, soweit man weiß, nicht einmal unter vier Augen.

Natürlich war das Treffen deswegen kein völliger Fehlschlag. Dafür sind beide viel zu stark aufeinander angewiesen. Keiner will deshalb den anderen düpieren. Israel braucht den politischen und psychologischen Beistand der USA und vor allem die jährliche Militärhilfe von etwa drei Milliarden Dollar. Amerika wiederum braucht israelische Zugeständnisse gegenüber den Palästinensern, um die arabischen Verbündeten bei Laune und bei der Stange zu halten. Netanjahu murmelte deshalb irgendetwas von "Verhandlungen". Und Obama deutete an, dass er die Geduld mit dem Iran verlieren könnte, sollte dieser bis Ende des Jahres keine Konzessionen machen.

Dennoch: Unterhalb und jenseits dieser amerikanisch-israelischen Wir-brauchen-einander-Devise verändert sich das Verhältnis zwischen Amerika und Israel. Nicht abrupt, nicht radikal, aber allmählich und nachhaltig.

In seltener Klarheit legte der neue Herr im Weißen Haus seinem Gast am Montag dar, dass Amerika sich nicht nur einen eigenständigen, souveränen palästinensischen Staat wünscht, sondern ihn auch nach Kräften möglich machen will – und zwar eher morgen als übermorgen. Obama verlangte zudem ein sofortiges Einfrieren des israelischen Siedlungsbaus im Westjordanland.

Amerikas neuer Präsident will eindeutig sein – nicht nur gegenüber den Palästinensern, sondern ebenso gegenüber Israel. Sein Nahost-Gesandter George Mitchell, der Nationale Sicherheitsberater James Jones und der Geheimdienstkoordinator Dennis Blair sind sowieso schon lange der Meinung, dass endlich auch gegenüber Israel Klartext geredet werden müsse. Sogar Außenministerin Hillary Clinton, eine starke Verbündete Israels, ist damit einverstanden.

Überdies: Neueste Untersuchungen mehrerer Forschungsinstitute belegen, dass die Amerikaner allmählich ungeduldig werden – nicht nur mit der chronisch unfähigen Palästinenserführung, sondern ebenso mit der Regierung in Jerusalem. Jene, die Obama gewählt haben, meinen mehrheitlich, dass Amerikas und Israels Sicherheitsbedürfnisse nicht deckungsgleich seien. Eine Mehrheit sagt zudem, die Palästinenser hätten ein Rückkehrrecht, und eine wachsende Zahl findet sogar, die extremistische Hamas sollte an Friedensverhandlungen beteiligt werden.

Während die eine Hälfte Amerikas meint, die Palästinenser erhielten zu viel Dollar, ärgert sich die andere Hälfte über die Milliarden für Israel. Derweil melden die Agenturen am Montag: Hamas und Fatah streiten weiter erbittert über die Zukunft eines Palästinenserstaates und Israel wird im Westjordanland die jüdische Siedlung Maskiyot ausbauen.



Ultimatum für Obama

http://www.heise.de/tp/blogs/8/138138


"Israel gibt Obama noch bis Ende des Jahres Zeit in der Iran-Frage"

Das Treffen von US-Präsident Obama und dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu und Reaktionen aus dem Nahen Osten

Große Bewegungen in den entscheidenden Schlüsselfragen war vom Treffen der beiden Staatsoberhäupter nicht zu erwarten. Die gestrige Unterhaltung im Weißen Haus, die von manchen Beobachtern als persönliches Duell mit geschichtsträchtigem Hintergrund gewertet wurde, resultierte in diplomatischen Äußerungen, die wenig riskieren und nichts verändern. Die Distanz zwischen den USA und Israel habe sich vergrößert, ist schon eine der bemerkenswerteren Schlussfolgerungen, die als Fazit des Treffens gezogen werden.

Die Ergebnisse, die der Öffentlichkeit bei der anschließenden Pressekonferenz präsentiert wurden, markieren wieder einmal die jeweiligen, offiziellen dem politischen Kalkül geschuldeten Goodwill-Positionen und die resignative Einsicht, dass sie im hellen Tageslicht wahrscheinlich so unveränderlich bleiben, wie die Sicht auf den Ölberg von einer Jerusalemer Café-Terrasse aus: Obama fordert die Zwei-Staaten-Lösung, Netanjahu weigert sich, das Wort vom palästinensischen Staat in den Mund zu nehmen und äußert Verbindliches nur dort, wo es um die unbedingte Anerkennung Israels als jüdischen Staat geht. Der amerikanische Präsident drängt auf den Stopp der Siedlungen, der israelische Ministerpräsident verweist auf die Auflösung der militanten Gruppen in den palästinensischen Gebieten und koppelt damit den Stopp der Expansion über Israels Grenzen hinaus mit dem Problem der Gewalt auf der anderen Seite.

Nur in der Frage, die den Umgangs mit dem Iran betrifft, unterschiedet sich Obama in der prinzipiellen Haltung von seinem Vorgänger Bush: Er sucht nach Außen hin - zunächst - das Gespräch und nicht die Konfrontation. Weswegen es für Beobachter von einigem Interesse war, wie er sich in diesem Punkt gegenüber Netanjahu schlagen würde - dass er bei der Zweistaatenfrage und der Siedlungsexpansion den Hardliner kaum bewegen würde, hatte niemand ernstlich erwartet, aber die Frage nach einer militärischen Intervention im Iran, die mit der neuen israelischen Regierung als reale Möglichkeit auf dem Tisch ist, spielt direkt in den Hoheitsraum der amerikanischen Politik.

Während hier nun amerikanische Medien und auch Stimmen aus der Palestinian Authority dazu neigen darzustellen, wie Obama seine Agenda samt Zeitplan durchsetzen konnte, sieht das aus der israelischen Perspektive offenbar völlig anders aus: Hier diktiert Netanjahu dem amerikanischen Präsidenten den Zeitplan: "Israel gives Obama until end of year on Iran" so das trockene und realistische Fazit des Treffens vom renommierten Experten für internationale Beziehungen der Zeitung Ha'aretz, Aluf Benn.

Am selben Tag, an dem der israelische Geheimdienst Shin Beit feststellt, dass der Friede im Gaza-Streifen nicht möglich ist, solange die Hamas dort das Sagen hat, zeigt sich auch die Hamas unbeirrt in ihrer Sicht der Dinge: Das Ziel Obamas im Gespräch mit Netanjahu habe einzig darin bestanden, die internationale Öffentlichkeit irrezuführen und den Fortbestand der Existenz Israels als rassistischer Staat zu sichern, wird Hamas-Sprecher Barhum zitiert.

Thomas Pany19.05.2009

Stellen Sie ein Ultimatum an Obama - was Israel kann, können wir auch

Heute war also zu erfahren, was bei dem Besuch Netanjahus aus Israel bei Obama herauskam: Ein Ultimatum. Natanjahu gibt Obama Zeit - bis zum Herst - um zu überlegen, was mit dem Iran zu machen ist. Und, für Israel ist ja klar, was das sein soll: Bomb Iran !

Beim Lesen der Meldung, dass Israel die USA mit diesem Ultimatum unter Druck setzen will, beschleicht einen die Frage, ob da wer übergeschnappt ist. Doch dann --- warum eigentlich nicht ? --- Man kann es ja mal versuchen.

Wer macht mit? --- Stellen wir auch ein Ultimatum:

Weltfrieden und gutes Leben für alle Menschen. Los, Herr Präsident Obama, arbeiten Sie daran. Für die Ausarbeitung des Entwurfs geben wir Ihnen ein Jahr Zeit.

Darin müßte alles enthalten sein - gegen die Betrusgeschichten der Banken, gegen die Krise, gegen die Entmündigung und Versklavung der Menschen, usw.

Na? - wäre das nichts?

Montag, 11. Mai 2009

Wolfgang Schäubles Arbeitsexemplar des Grundgesetzes






















Das Grundgesetz (Wolfgang Schäubles Arbeitsexemplar)

Quellen:

http://www.stuttmann-karikaturen.de/karikatur.php


http://blog.fefe.de/?ts=b4f65181