Jobcenter und die daraus resultierenden Gräuel:

Veröffentlicht am 01.06.2013

Termin heute am 31.5.2013.
Für den heutigen Tag vor dem Sozialgericht setzte die Richterin 6 Verschiedene Verhandlungen im 30 Minuten Turnus an. Es ging bei den ersten drei Verhandlungen um vollzogene Sanktionen gegen mich, alle innerhalb eines Tages geschrieben und auch gleich vollstreckt. Absolut rechtswidrig!
Kurz zur Vorgeschichte, die Geschichte begann 2012. Das Jobcenter Herne verweigerte zunächst die Übernahme der Jahresendabrechnung Stadtwerke Gas und Strom. Die Stadtwerke Herne kündigten die Liefersperre an. Daraufhin beantragte mein Anwalt beim SG Gelsenkirchen im eR Verfahren das Jobcenter zu verpflichten nun endlich zu zahlen, weil es das Gesetz vorsieht! Gas zählt zu den zu übernehmenden Kosten der Unterkunft (KDU). Daraufhin äußerte sich die Rechtsabteilung des Jobcenter Herne gegenüber dem Gericht schriftlich:
Zitat:
die Rechnungen von Herrn Meier wurden schon bezahlt.
Daraufhin sah die Richterin diesen Fall als erledigt an, dabei war diese schriftliche Aussage schlichtweg eine Lüge, weshalb ich mittlerweile Strafantrag bei der Staatsanwaltschaft eingereicht habe.
Die Rechnungen waren also immer noch offen und somit verhängten die Stadtwerke die Strom- und Gassperre.
Ich einigte mich wegen der offenen Rechnung mit den Stadtwerken bis zum erneuten Gerichtstermin, wo dies erneut verhandelt werden sollte.
Heute also, am 31. 05. saß mir wahrhaftiger Gott der Lügner der Rechtsabteilung des Jobcenter Herne gegenüber, der nicht nur meinen Anwalt und mich, sondern sogar das Gericht vorsätzlich belogen hatte. Aus verständlichen Gründen war ich gegenüber dem Typ der mir richtig Schaden zufügte (Strom- und Gassperre, gesundheitliche Schäden) sehr erregt und emotional, wurde aber nicht ausfallend und schon gar nicht beleidigend.
Trotzdem nahm die Richterin dies zum Anlass den ersten, laufenden und die folgenden fünf Verhandlungen einfach zu canceln. Verhandlung wurde abgebrochen! Also auch die Verhandlung wo es wieder um die Jahresendabrechnung der Nebenkosten ging.
Es ist also abzusehen, dass die Stadtwerke Herne, so wie angekündigt am 05.06.2013, also kommenden Mittwoch, wieder den Hahn (kostenpflichtig!) abdrehen.
All meine Einlassungen und Bitten konnten die Richterin nicht dazu bewegen, zumindest die Verhandlung wegen der Strom- und Gassperre zu verhandeln. Ich bot ihr sogar an, den Raum zu verlassen, damit sie mit meinem 2. Anwalt alleine verhandeln könne.
Sagte ihr nochmals, dass es mir extrem wichtig ist, da mir sonst der Strom gesperrt wird.
Sie blieb dabei und rief, wie ich später erfuhr, sogar meinen 2. Anwalt in der Kanzlei an und sagte ihm die drei Verhandlungen ab, ohne mich davon in Kenntnis zu setzen.
Ich wartete also bis 10:30 Uhr, unterhielt mich derweil oder einstweilen mit den Behördenangestellten und wunderte mich, dass mein Anwalt nicht kam.
Erst Stunden später, zuhause angekommen, erreichte ich meinen Anwalt, der mir von dem Anruf der Richterin berichtete.
Leistungsberechtigte ALG2 Bezieher werden offensichtlich rechtlich schlechter gestellt als ein Schwerverbrecher. Der bekommt zumindest noch eine Verhandlung! Als HartzIV Empfänger bist du auf Gedeih und Verderb den Stimmungen Deines Sachbearbeiters und nun sogar deines Richters ausgeliefert.
Für mich drängt sich nicht nur der Verdacht auf, dass die Richterin hier nicht neutral war/ist, sondern für mich steht fest, sie ist befangen! Man bedenke, der Vertreter der Rechtsabteilung JC Herne hatte sie vorsätzlich und nachweislich angelogen, unternahm aber genau nichts gegen ihn. Und heute brach sie diese wichtigen Verhandlungen ab, obwohl sie wusste, dass mir nicht nur die erneute Stromsperre droht, dazu auch noch kostenpflichtig!
Diese Rechtsbrüche des Jobcenter, scheinbar ohne Konsequenzen, häufen sich in letzter Zeit immer mehr! Deshalb auch meine geheimen? Aufzeichnungen die ich in Kürze veröffentlichen werde.
Beginnen wir also hiermit.................................­...
Damit man sieht, dass ich mich nicht verstecke, hier meine kpl. Anschrift mit Namen:
Manfred Meier, 44649 Herne, Rathausstr. 36
Eine Bitte an Jeden von Euch, bitte verbreitet diese Informationen!
Z B. auf Facebook, in Foren etc.

http://www.youtube.com/watch?v=dsWOJhrW1Ro

http://www.youtube.com/watch?v=myvondHnj2k

Veröffentlicht am 15.05.2013

Vollstreckungsbeamtin versucht zu nötigen! Ihr Kollege der mich im letzten Jahr besuchte, hatte sich als Beamter ausgegeben, war und ist aber keiner! Ist das nicht Amtsanmaßung?

http://www.youtube.com/watch?v=94Vje1LXwZM

Veröffentlicht am 31.05.2013

Antrag auf Beratungshilfeschein wird grundsätzlich erstmal versucht abzuwimmeln. Dass, obwohl ein gesetzlicher Rechtsanspruch besteht. Aber egal, hier wird wieder mal deutlich wie sehr Hartz4 Leistungsberechtigte in die Enge getrieben werden/sollen.
Nun stelle man sich mal einen völlig unbedarften Bürger vor, der glaubt doch zunächst erstmal das was ein Gerichtspfleger/in ihm sagt. Warum soll er diese Auskünfte anzweifeln? Anhand dieses Beitrages wird deutlich das mit allen Mitteln versucht wird die Klageflut der Leistungsberechtigten einzudämmen. Egal ob rechtswidrig oder nicht! Vielleicht fällt es ihm/ihr ja nicht auf!?
Mein Rat an euch, informiert euch zunächst wenn ihr eine Behörde oder Amt betretet. Druckt euch Urteile und Gesetze aus die ihr eurem Gegenüber unter die Nase halten könnt, sofern versucht wird euch in euren Rechten zu beschneiden. Und verbreitet diese Informationen! Wissen ist Macht!

http://www.youtube.com/watch?v=zxHIMsJefJY

Veröffentlicht am 25.01.2013

Jobvermittlerin setzt mir erneut Pistole an den Kopf (VA mit Sanktionsandrohung),
Ihr erster VA ist im Widerspruch bzw. Klage, interessiert sie nicht! Verwaltungskosten interessieren sie nicht! Grundgesetz interessiert sie nicht! Was ingteressiert sie?
Ihr eigener Job? Geht sie dafür über Leichen? Ihr ist bewusst dass sie mich mit den angedrohten Sanktionen im Verwaltungsakt:
Obdachlos, mittellos, machen wird, sollte ich auf meine im GG verbrieften Rechte bestehen.
Interessiert sie nicht!!! ?
Remonstrationspflicht, interessiert sie nicht!
Stillschweigendes Einverständniss, (§ 362 ABS,. 1 HGB) interessiert sie nicht!
Amtshaftung (BGB § 839) , interessiert sie nicht!
Schadensersatzforderungen nach § 823 BGB interessieren sie nicht!

http://www.youtube.com/watch?v=DGsbQzbkCrs

Veröffentlicht am 07.12.2012

Mein Besuch wegen Antragsabgabe beim JC Herne 6.12.2012.
Natürlich nicht ohne Polizeieinsatz :-))

Wieder Mal wurde die Antragseingangsbestätigung verweigert!
Wie sollen normale gutgläubige Bürger zu ihrem Recht kommen?
Gerade die jungen Menschen werden immer wieder von den JC abgezockt!
Siehe Film!

Was hier im JC Herne abgeht, ist nicht die Ausnahme!!! Es ist die Regel!!!
Wenn sie nicht weiter wissen, holen sie die Polizei zur Hilfe! Die kennt sich natürlich mit dem SGB nicht aus! Wie denn auch?
So nimmt das Schicksal seinen Lauf.
Nun stelle man sich vor, ich wäre nicht so nervenstark!???

Wen wundert es da noch das überall deutschlandweit die Leistungsberechtigten ausrasten, wenn man nicht mal mehr der Polizei trauen kann?
Wie hier ganz eindeutig im Film zu sehen, hinterfotzig hoch 3 vom Sicherheitsdienst!!!
Der Sicherheitsmann bittet mich erst Platz zu nehmen und ruft dann 5 Minuten später die Polizei. Möchte man mich kriminalisieren??? Ist das das letzte Mittel mich aus dem Verkehr zu ziehen? Warten sie blos darauf das ich mal ausraste?

Warum lässt sich der Geschäftsführer stets verleugnen? Hat er Angst? Hat er ein schlechtes Gewissen? Aber am schlimmsten finde ich das die Polizei (die dritte Macht im Staat, Exekutive) sich vor den Karren der Jobcenter spannen lässt! Sind das nicht Beamte? Haben die nicht den Eid auf das Grundgesetzt abgelegt? Sie treten dieses mit den Füßen wenn es um Leistungsberechtigte im ALG2 Bezug geht!!!
Da fehlt mir jegliches Verständnis.

Nun mal kurz zu dem Grund des Hausverbotes gegen mich:
Ich war durch eine Stromsperre gezwungen mich außerhäusig zu beköstigen zu duschen und im Internetcafé zu bewerben. Allerdings reicht die Regelleistung (374 € mtl.) dafür nicht aus.
So wurde ich also beim Jobcenter vorstellig und beantragte wegen totaler Mittellosigkeit eine Barauszahlung. So sieht es auch das SGB vor. Nachdem die Geschäftsführung nicht bereit war meinen Antrag sofort zu bearbeiten/zu bescheiden berief ich mich auf das SGB welches genau vorschreibt wie nun vorzugehen sei.
Sofortige Bearbeitung! Sofortige Bescheidung! Sofortige Auszahlung von Bargeld!

Damit stieß ich bei meinem Geschäftsführer des JC Herne auf Granit.
Er weigerte sich!
Ich darauf, ich gehe nicht eher als das sie ihren Pflichten nachkommen, soll heißen: Antrag bearbeiten, bescheiden und auszahlen.

Das war der Auslöser für die Aussprache meines Hausverbotes!

Als ich dann nicht gehen wollte, rief er die Polizei zur Hilfe.
Die setzte ohne weitere Prüfung das Hausverbot durch.
Übrigens, Hausverbot bis 31.12. 2013, ja kein Schreibfehler!!!
der wollte mich loswerden! Und zwar für längere Zeit.

Widerspruch und Klage dagegen läuft!
Dauert aber!
Und somit befinde ich mich in einer sehr misslichen Lage.

Allerdings glaube ich an eine höhere Gerechtigkeit!
Das Leben wird diese Leute strafen die an diesen rechtswidrigen Taten beteiligt sind !!!

Vielleicht verlieren sie ihre Kinder? Vielleicht werden sie krank? Vielleicht stehen sie in Kürze selbst im Hartz4 Bezug? Vielleicht trifft sie der Blitz beim kacken!?

Ich glaube an die Gerechtigkeit!

In diesem Sinne, netten Gruß an alle leistungsberechtigten und Mitstreiter.

Manfred Meier
Rathausstr. 36
44649 Herne
023256499609

Damit mich der Staatsanwalt sogar im Zweifel anrufen kann.
Ich stehe immer zu den Dingen die ich mache!
Tue recht und scheue Niemand, kein Spruch, danach lebe ich!

http://www.youtube.com/watch?v=Pvt__AE9Wz0

Veröffentlicht am 21.10.2012

Offensichtlich arbeiten Vollziehungsbeamte der Städte mit den Jobcentern zusammen, habe mich genötigt gefühlt weil er mir erklärte, wenn sie nicht zahlen werden sie ins Gefängnis kommen, macht mein Chef immer so. Außerdem schließe ich mit allen Hartz4 Beziehern so eine schriftliche Abtretungserklärung. Damit verzichten die Leistungsberechtigten dann freiwillig auf einen Teil ihres Existenzminimums. Unglaublich! Hallo, hier ging es um Knöllchen! Daran ist eindeutig zu erkennen wie man über Hartz4 Bezieher denkt. Ähnliches passiert mit den Energieversorgern. Darüber werde ich demnächst berichten.

http://www.youtube.com/watch?v=-ZjLwW6Pr-w